Stand: 27 Apr 2018

AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das SpielePortal und für die Spiele (nachfolgend “HBBTV SPIELEPORTAL”) der Gofresh GmbH (“Anbieter”) einschließlich aller Online-Browser-Spiele im HbbTV SpielePortal (“SPIELE”) und deren Nutzung durch Sie (“Nutzer”).

Diese AGB gelten für alle Nutzer weltweit. Außerdem gelten die Spielregeln des jeweiligen Online-Browser-Spiels soweit vorhanden. Die Nutzung des HBBTV SPIELEPORTALs im Internet setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.

Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch. Bei Fragen kontaktieren sie uns bitte. Weitere Informationen siehe: Impressum

1. Anwendungsbereich

1.1 Mit der Nutzung des HBBTV SPIELEPORTALs hat der Nutzer den nachfolgenden AGB ausdrücklich zugestimmt. Die Regelungen dieser AGB bestimmen das gesamte Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter und sind auf alle Leistungen, die der Nutzer über den HBBTV SPIELEPORTAL erhält oder die innerhalb des HBBTV SPIELEPORTALs bereitgestellt werden (“Service”) sowie auf alle Handlungen des Nutzers in Bezug auf das HBBTV SPIELEPORTAL anwendbar. Abweichende Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen des Nutzers sind nicht anwendbar und werden hiermit zurückgewiesen.
1.2 Der Anbieter behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen oder Änderungen des Service zu berücksichtigen. Der Nutzer wird diese AGB daher regelmäßig überprüfen. Der Anbieter wird die Änderung in der aktuellen, in HBBTV SPIELEPORTAL abrufbaren Version der AGB vornehmen. Ab diesem Zeitpunkt ist die Änderung wirksam.

2. Service

2.1 HBBTV SPIELEPORTAL ist eine Plattform für Online-Browser-Spiele für alle Nutzer, die dies mittels internetfähiger Endgeräte erreichen und nutzen können.
2.2 HBBTV SPIELEPORTAL kann über internetfähige Geräte (HbbTV und Smart TV), über Set-top-Boxen und andere internetfähige Endgeräte über das Internet erreicht und genutzt werden, wenn das Gerät den Service HBBTV SPIELEPORTAL technisch unterstützt.
2.3 HBBTV SPIELEPORTAL wird vom Anbieter ständig weiterentwickelt und aktualisiert. Der Nutzer kann entsprechend nur die jeweils aktuelle Version des HBBTV SPIELEPORTALs und der darin angebotenen Spiele und Features nutzen.
2.4Die Nutzung des HBBTV SPIELEPORTALs ist im Internet kostenfrei.

3. Nutzung des HBBTV SPIELEPORTAL

3.1 Der Service kann zum Beispiel per Fernbedienung auf TV-Geräten und Set-Top-Boxen sowie über mobile Endgeräte wie Smartphones und Tablets gespielt werden. Jedes Gerät entspricht dabei einem Nutzerkonto.
3.2 Dieser Service ist ab einem Mindestalter von 14 Jahren nutzbar, siehe hierzu auch Punkt 4.5. Die Eigentümer des Geräts, Eltern und/oder Erziehungsberechtigte können über die Einstellungen des genutzten Geräts die Nutzung des Services regeln bzw. beschränken oder unterbinden.

4. Nutzung von und/oder Registrierung für das HBBTV SPIELEPORTAL

4.1 Der Zugang erfolgt über die Nutzung des Services. Durch die Nutzung entsteht ein Nutzerkonto siehe Ziffer 4.3, das das TV-Gerät mit HBBTV SPIELEPORTAL verbindet.
4.2 Soweit der Nutzer einen Spielernamen verwendet, darf dieser nicht identisch mit einer Email- oder Internet-Adresse sein. Außerdem darf der Spielername keine Rechte Dritter verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen (z.B. beleidigend oder obszön sein, Verunglimpfung oder Fakes anderer Spielernamen usw.). Weiterhin verboten sind Spielernamen mit folgenden Inhalten: Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Kennzeichen solcher Organisationen, gewaltverherrlichende, rassistische Inhalte, pornographische, jugendgefährdende, sexistische Inhalte, Aufruf zum oder Verharmlosung von Drogenkonsum, Aufruf zu Strafdaten, Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede usw. Der Anbieter empfiehlt dem Nutzer einen möglichst anonymisierten Fantasienamen zu wählen, um seine Identität zu schützen.
4.3 Durch die Nutzung des HBBTV SPIELEPORTAL hat der Nutzer automatisch ein Nutzerkonto, das dem Gerät mit dem sich der Nutzer angemeldet hat zugeordnet ist. Die Übertragung eines Nutzerkontos auf einen anderen Spieler ist nicht möglich.
4.4 Der Nutzer bestätigt durch das Akzeptieren der AGB und die Anmeldung bei HBBTV SPIELEPORTAL, dass er das Mindestalter von 14 Lebensjahren überschritten hat. Eine Nutzung durch Personen, die das 14. Lebensjahr nicht überschritten haben, ist verboten. Der Nutzer ist dafür verantwortlich und haftbar, dass keine Personen unter 14 Jahren die Dienste und das HBBTV SPIELEPORTAL in Anspruch nehmen. Minderjährige dürfen das HBBTV SPIELEPORTAL nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen. Auf Anfrage des Anbieters hat der Nutzer nachzuweisen, dass er das Mindestalter von 14 Lebensjahren überschritten hat und die Einwilligung der gesetzlichen Vertreter vorliegt. Der Nutzer hat alle erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten.
4.5 Der Anbieter ist berechtigt, mit sofortiger Wirkung diesen Vertrag zu kündigen, das Konto des Nutzers zu sperren oder zu löschen und die weitere Nutzung der Dienste und des HBBTV SPIELEPORTALs durch den Nutzer zu unterbinden oder dem Nutzer die Nutzung des Service zu untersagen, sofern der Nutzer gegen die in dieser Ziffer 3 und in Ziffer 4 vereinbarten Pflichten verstoßen hat. Im Falle der Ziffer 4.5 stehen dem Anbieter diese Rechte zur Verfügung, wenn der Anbieter den begründeten Verdacht hat, dass der Nutzer das Mindestalter von 14 Jahren nicht überschritten hat und der Nutzer das Gegenteil innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nicht nachweisen kann. Eine erneute Anmeldung des Nutzers bei HBBTV SPIELEPORTAL ist dann nur nach ausdrücklicher Genehmigung des Anbieters möglich.
4.6 Erziehungsberechtigten und/oder Besitzern der Geräte, die den Zugang zu den Spielen beschränken möchten, empfiehlt der Anbieter die Kindersicherung des jeweiligen Geräts zu aktivieren.

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer hält sich an die Spielregeln.
5.2 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter und seine Partner wie z.B. Fernsehsender oder Werbeunternehmen Werbung in allen Bereichen des HBBTV SPIELEPORTALs platzieren können.Weitere Informationen: Datenschutz.
5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, HBBTV SPIELEPORTAL nicht zu kommerziellen Zwecken, wie z.B. Werbung, Verkauf usw., zu nutzen, soweit es nicht ausdrücklich und schriftlich vom Anbieter gestattet wurde.
5.4 Der Nutzer ist verpflichtet, die Leistungen des Anbieters im Rahmen der im HBBTV SPIELEPORTAL und in diesen AGB vorgegebenen Bedingungen und Regeln zu nutzen. Verstöße, insbesondere schwere und wiederholte Verstöße (z.B. Betrugsversuche innerhalb der Spiele), können zu einer sofortigen und unwiderruflichen Sperrung des Nutzerkontos und somit zur Kündigung des zwischen Anbieter und Nutzer geschlossenen Vertrags und/oder der Löschung des Nutzerkontos führen.

6. Einräumung von Nutzungsrechten

6.1 Der Anbieter gibt dem Nutzer innerhalb des HBBTV SPIELEPORTALs die Möglichkeit, Spiele zu spielen, Rekorde zu speichern, andere Spieler herauszufordern und Freunde einzuladen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf die ständige Verfügbarkeit aller Funktionalitäten und Features. Insbesondere wenn der Anbieter Produkte oder Produkt-Features kostenfrei zur Verfügung stellt, erwachsen dem Nutzer hieraus keinerlei Ansprüche.
6.2 Der Nutzer kann die vom Anbieter im HBBTV SPIELEPORTAL angebotenen Produkte nutzen. Alle Marken-, Eigentums- und sonstigen Rechte verbleiben jedoch stets beim Anbieter. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Nutzungsbefugnis zu übertragen, Unterlizenzen zu erteilen oder die angebotenen Leistungen zu verändern, verkaufen oder Dritten zugänglich zu machen.
6.3 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Schutzrechte an von ihm im Rahmen des HBBTV SPIELEPORTALs angebotenen eigenen Inhalten. Dem Nutzer werden grundsätzlich nur insoweit Nutzungsrechte eingeräumt, als dies zur Verwirklichung des Vertragszwecks und zur Durchführung des Angebots auf HBBTV SPIELEPORTAL zwingend notwendig ist. Diese Rechte werden nur zum persönlichen und privaten Gebrauch eingeräumt. Eine kommerzielle Verwertung ist nicht gestattet.
6.4 Der Nutzer räumt dem Anbieter das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Nutzernamen sowie alle Spiele-relevanten Informationen innerhalb des HBBTV SPIELEPORTALs elektronisch zu speichern und diese an andere Nutzer innerhalb des Services zu verbreiten, z.B. Spielername und Bestleistung in Bestenlisten.
6.5 Der Nutzer kann sein Spielerkürzel und seine Nutzungsdaten jederzeit selbst löschen. Weitere Informationen: Datenschutz

7. Datenschutz und Verwendung von Cookies

7.1 Datenschutz und Verwendung von Cookies sind separat unter Datenschutz (Datenverwendungsbestimmungen) geregelt.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die korrekte Wiedergabe, Vollständigkeit, Bestand oder Sicherheit des Service und haftet nicht für Verluste oder Schäden, die dem Nutzer durch die Nutzung des HBBTV SPIELEPORTALs entstehen. Vorstehendes gilt auch für Links zu externen Internet-Seiten. Weitere Infromationen unter: Haftungsausschluss
8.2 Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe technische Verfügbarkeit des HBBTV SPIELEPORTALs. Er haftet jedoch nicht für die Verfügbarkeit des Spielerkontos, einzelner oder aller Spiele. Eine bestimmte Erreichbarkeit wird nicht garantiert. Dem Nutzer entstehen auch aus etwaigen Störungen, Nichterreichbarkeiten aufgrund von Wartungsarbeiten usw. keinerlei Ansprüche. Jedoch kann der Anbieter dem Nutzer bei längerem Ausfall des HBBTV SPIELEPORTALs zum Ausgleich eine kostenlose Nutzung der Spiele im Internet gewähren.
8.3 Im Übrigen haften der Anbieter, seine Geschäftsleitung, Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen in Fällen vertraglicher Haftung, insbesondere auch bei Verzug und Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigen Rechtsgrund für Schäden, die nicht Körperschäden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten ist die Haftung der Vorgenannten der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
8.4 Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen frei, die auf die Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer zurückzuführen sind. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, den Anbieter von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers resultieren.
8.5 Sofern solche Rechtsverletzungen zu einem gerichtlichen Verfahren führen, hat der Nutzer auch die für den Anbieter hieraus erwachsenden Kosten, insbesondere anfallende Gerichts- und Anwaltskosten, zu tragen.

9. Beendigung der Nutzung

9.1 Diese Vereinbarung bleibt wirksam, solange der Nutzer die Dienste auf dem HBBTV SPIELEPORTAL des Anbieters nutzt. Der Nutzer kann diese Vereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen selbst im HBBTV SPIELEPORTAL des Anbieters löschen. Der Nutzer ist dann verpflichtet das HbbTV SPIELEPORTAL nicht mehr aufzurufen oder zu benutzen. Auch der Anbieter hat das Recht, diese Vereinbarung jederzeit zu beenden.
9.2 Das gesetzliche Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für den Anbieter liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer bei der Registrierung und/oder späteren Änderung seiner Daten schuldhaft Falschangaben macht oder der Nutzer gegen diese AGB verstößt und der Anbieter erfolglos die Einhaltung der AGB angemahnt hat (siehe 4.).
9.3 Trotz einer Kündigung bleibt die Vereinbarung hinsichtlich der Ziffern 6 und 8 auch nach der Vertragsbeendigung weiter bestehen.

10. Allgemeine Vorschriften

10.1 Soweit zulässig vereinbar, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.
10.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist im Einvernehmen der Vertragsparteien durch die neue, wirksame Bestimmung oder, wenn keine Einigung über eine neue Bestimmung gefunden werden kann, durch eine entsprechende gesetzliche Regelung zu ersetzen. Das gleiche gilt entsprechend, wenn eine Bestimmung dieses Vertrages nachträglich unwirksam werden sollte.